Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen für Online-Video-Kurse und Online-Video-Seminare

vetinare GmbH, Alicenstr. 42, 35390 Gießen. Tel.: 0177 / 796 65 28,

E-Mail: kontakt@petinare.de,

Präambel

Die petinare sind ein Projekt der vetinare GmbH und konzipieren, produzieren, betreuen und machen unter anderem digitale Inhalte (Videokurse und Videoseminare, im Folgenden zusammenfassend auch „Lernmodule“ genannt) für Tierhalter und Züchter online zugänglich. Diese richten sich an Personen, die hochwertige Informationen von TierärztInnen für Tierhalter und Züchter über audiovisuelle Medien wahrnehmen wollen.

Hierfür gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), welche zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr enthalten.

1. Anwendungsbereich und Änderungen der AGB
2. Vertragspartner
3. Technische und sonstige Voraussetzungen des Bezug der Lernmodule
4. Angebot, Bestellung, Vertragsschluss und Vertragstext
5. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit und Verfügbarkeit
6. Allgemeine Teilnahmebedingungen
7. Widerrufsrecht
8. Preise
9. Zahlung
10. Urheberrecht
11. Rechteeinräumung
12. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistung und Garantie
13. Haftung
14. Inhalte und Links auf Seiten von petinare
15. Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung
16. Hinweis auf Online-Streitbeilegung (OS)
17. Schlussbestimmungen

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1. Anwendungsbereich

1.1 Für alle Vertragsabschlüsse und Rechtsgeschäfte der vetinare GmbH (im Folgenden „petinare“ genannt) als Anbieter von Lernmodulen mit Ihnen als Kunde (im Folgenden „Kunde“ genannt), unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) ist, und für sämtliche Leistungen, die von petinare für Kunden erbracht werden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen petinare und Kunde individuell vereinbart wurden.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (§ 14 Abs. 2 BGB).

1.3 Der Kunde versichert hiermit, dass sämtliche von ihm bei der Registrierung angegeben Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Ggf. bittet petinare den Kunden um Zusendung eines offiziellen Belegs für seine Angaben. Sollten sich die Daten des Kunden ändern, verpflichtet sich der Kunde hiermit, seinNutzerprofil unverzüglich zu aktualisieren. Bei Zweifeln an der Richtigkeit und/oder Aktualität der gemachten Angaben behält petinare sich vor, Ihre Buchung abzulehnen oder den Kunden von der Nutzung von petinare auszuschließen.

1.4 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, petinare stimmt ihrer Geltung schriftlich zu.

1.5 Diese AGBen gelten zwischen petinare und dem Kunden für die kostenpflichtigen Dienstleistungen, die über die unter der Domain petinare.de abrufbare Webseite (im Folgenden „petinare-Webseite“ genannt) angeboten werden. Auf der petinare-Webseite können Lernmodule teils auf dem Weg des progressiven Downloads (Übertragung digitaler Dateien von einem Server zu einem Endgerät des Kunden und dortige Speicherung in einer temporären Datei) teils ggf. auf dem Wege des Streaming bezogen werden. Die Lernmodule können für einen begrenzten Zeitraum (sogenannte „Live-petinare“) online oder aus dem Archiv (sogenannte „Flexi-petinare“) bezogen werden.

1.6 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde sie entweder bestätigt oder wenn er nicht einen in Textform gefassten Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an petinare absendet.

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2. Vertragspartner

2.1 petinare ist ein Projekt der vetinare GmbH. Der Vertrag kommt zustande mit der vetinare GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer/-in Frau Nina Fischer und Herr Kolja Freiboth, Alicenstraße 42, 35390 Gießen.

2.2 Sie erreichen uns für (technische) Fragen, Reklamationen und sonstige Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer +49(0)177-7966528 sowie per E-Mail unter kontakt@petinare.de oder postalisch unter vetinare GmbH, Alicenstraße 42, 35390 Gießen.

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3. Technische und sonstige Voraussetzungen für den Bezug der Lernmodule

3.1Um die Lernmodule von petinare beziehen zu können, benötigt der Kunde einen Computer, Notebook oder Tablet (im Folgenden „digitales Endgerät“ genannt), welches bestimmte Systemvoraussetzungen, die der Kunde den Nutzungsvoraussetzungen von petinare entnehmen kann, aufweist.

3.2 petinare weist darauf hin, dass der Kunde zum Abruf der Lernmodule auf der petinare-Webseite über einen geeigneten Internetzugang des digitalen Endgeräts zu verfügen hat, um einen optimalen Abruf zu ermöglichen. Einzelheiten hierzu kann der Kunde ebenfalls den Nutzungsvoraussetzungen von petinare entnehmen. Die aufgrund des Abrufs entstehenden Verbindungskosten sind von Kunden zu tragen und sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

3.3 Voraussetzung für den Bezug und die Nutzung der Lernmodule auf der petinare-Webseite ist, dass der Kunde sich durch die Übermittlung seiner erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten und E-Mail-Adresse) bei petinare anmeldet und ein Benutzerkonto erstellt. Hierzu ist es erforderlich, dass der Kunde einen Benutzernamen sowie ein Passwort (Zugangsdaten) wählt. Die Anmeldung ist abgeschlossen, sobald petinare dem Kunden nach Überprüfung der vom Kunden übermittelten Anmeldedaten die erfolgreiche Anmeldung per E-Mail bestätigt hat. Nach Maßgabe und unter Beachtung der hier maßgeblichen Datenschutzerklärung speichert petinare die für den Vertragsabschluss relevanten Daten des Kunden sowie alle sonstigen vertragsrelevanten Änderungen.

3.4 Der Kunde hat entsprechend den Nutzungsvoraussetzungen zur Nutzung der Lernmodule eine auf der petinare-Webseite angebotene Software (GoToWebinar), welche kostenfrei ist, auf sein Endgerät herunterzuladen.

3.5 Die Abrechnung der gebuchten Lernmodule erfolgt über PayPal PLUS. Hierfür gelten die Bedingungen von PayPal, auf welche petinare kein Einfluss hat.

3.6 petinare stellt dem Kunden die von diesem bezogenen Inhalte gemäß der auf der petinare-Website angegebenen Nutzungsdauer zur Verfügung. Der Kunde kann mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort zugreifen. Der Kunde hat innerhalb der Vertragslaufzeit auch die Möglichkeit des wiederholten Zugriffs auf die vertragsgegenständlichen Lernmodule. petinare verschafft dem Kunden kein Eigentum an den Lernmodulen. Der Kunde erwirbt vielmehr nur ein einfaches, nicht weiterübertragbares Recht zur Nutzung des auf der petinare-Webseite abrufbaren und von dem Kunden bezogenen Lernmoduls für den persönlichen Gebrauch. Die Nutzung der von dem Kunden bezogenen Inhalte durch Dritte ist hiervon nicht umfasst.

3.7 In Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit, dass die Nutzung der petinare-Webseite für den Kunden aus technischen oder lizenzrechtlichen Gründen nur eingeschränkt bzw. nicht möglich ist. Zu den möglichen technischen Gründen zählen unter anderem: Eine vorübergehende Störung des Servers oder in der Datenübertragung. Lizenzrechtliche Gründe können zum Beispiel sein: petinare hat die Lizenz für ein Produkt nur für einen begrenzten Zeitraum erworben. In diesem Fall wird der Kunde auf die beschränkte Nutzungsdauer hingewiesen. Mögliche rechtliche Gründe: petinare ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, das Lernmodul aus dem Angebot nehmen.

3.8 Der Kunde verpflichtet sich hiermit gegenüber petinare, mit seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei Änderungen seiner persönlichen Daten diese unmittelbar im Bereich „Meine petinare“ auf der petinare-Webseite anzupassen. Unter anderem bei Falschangabe von Zahlungsinformationen bzw. rechtswidriger Angabe von falschen Daten oder der Benutzung von Daten Dritter behält sich petinare die Geltendmachung etwaiger juristischer Schritte (strafrechtliche und/oder zivilrechtliche) ausdrücklich vor.

3.9 Der Kunde verpflichtet sich hiermit überdies gegenüber petinare, mit seinen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sorgfältig umzugehen, und insbesondere sein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit diesen Daten trägt der Kunde. petinare rät dem Kunden, in seinem eigenen Interesse sichere Passwörter und Benutzernamen, die nicht identisch miteinander sind, zu wählen.

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4. Angebot, Bestellung, Vertragsschluss und Vertragstext

4.1 Für den Vertragsschluss stehen ausschließlich Inhalte in deutscher Sprache zur Verfügung. Eine genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots wird von petinare in seiner Internetpräsenz und in ggf. von petinare sonst genutzten Medien bekannt gegeben.

4.2 Die Präsentation der Lernmodule auf der petinare-Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Einladung an den Kunden dar, seinerseits eine Buchung des Lernmoduls vorzunehmen.

4.3 Folgende technische Schritte führen zu einer Buchung (Bezug eines Lernmoduls):

Wenn der Kunde ein Lernmodul gefunden hat, welches er beziehen möchte, legt er dieses durch Anklicken des Buttons in seinen virtuellen „Warenkorb“. Dessen Inhalt kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ in der jeweiligen Zeile des Produktes kann der Kunde dieses Lernmodul jederzeit wieder aus dem „Warenkorb“ entfernen. Wenn der Kunde sodann den Button „Warenkorb aktualisieren“ anklickt, wird der aktuelle Stand des „Warenkorbs“ angezeigt. Um den Bestellprozess einzuleiten, klickt der Kunde den Button „buchen“ an. Dort ist die Möglichkeit eröffnet, abschließend zu prüfen, was der Kunde buchen möchte und ggf. auch noch Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Bevor der Kunde die Buchung abschickt, hat er überdies die Möglichkeit, Angaben zu seiner Person (z.B. Name, Anschrift) zu machen, diese zu überprüfen oder gegebenenfalls zu korrigieren. Diese Vorgänge sind noch unverbindlich. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig buchen“ schließt der Kunde den Buchungsvorgang ab und bietet petinare verbindlich den Abschluss eines Vertrages an, der durch petinare nach Maßgabe des nachstehend unter Ziffer 4.4 geschilderten verbindlich angenommen wird. Die Zahlungsabwicklung zwischen dem Kunden und petinare erfolgt ausschließlich über PayPal PLUS. Vor Abschluss des Buchungsvorgangs hat der Kunde zu bestätigen, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat und diese anerkennt.

4.4 Zustandekommen des Kaufvertrags:

Nach Eingang der Buchung erhält der Kunde von petinare eine E-Mail, in der dem Kunden der Eingang der Buchung des Lernmoduls bestätigt wird und in der die Einzelheiten der Buchung noch einmal aufgeführt werden (Buchungsbestätigung). petinare bestätigt dem Kunden mit dieser E-Mail die von diesem im Rahmen seiner Anmeldung angegebenen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Mit diesen Zugangsdaten hat der Kunde jederzeit Zugang zu den von ihm gebuchten Lernmodulen aus dem Bereich der „Flexi-petinare“ (vgl. Ziff. 5.2 der AGB) im Rahmen der angegebenen Nutzungsdauer, sofern die technischen Voraussetzungen zum Abruf auf dem digitalen Endgerät des Kunden vorhanden sind (vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 der AGB), den Zugang zum Öffnen des Lernmoduls ermöglicht. Für die vom Kunden gebuchten Lernmodulen aus dem Bereich der „Live-petinare“ (vgl. Ziff. 5.3 der AGB) wird dem Kunden eine gesonderte E-Mail mit einem entsprechenden Zugangslink übersandt, die dem Kunden, sofern die technischen Voraussetzungen zum Abruf auf dem digitalen Endgerät des Kunden vorhanden sind (vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 der AGB), den Zugang zum Öffnen des Lernmoduls ermöglicht. Gleichzeitig erklärt petinare mit dieser E-Mail die Annahme des von dem Kunden abgegebenen Angebots, womit der Vertrag verbindlich zustande kommt.

4.5 Buchungsbestätigung und Rechnung (nachfolgend gemeinsam „Vertragstext“ genannt):

Der Vertragstext wird bei petinare gespeichert und ist nach Abschluss der Buchung abrufbar. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertragstext vor dem Absenden der Buchung auszudrucken.

4.6 petinare behält sich vor bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, die Durchführung der Veranstaltung nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten abzusagen bzw. zu kündigen, wenn diese nicht zumutbar ist, weil das Buchungsaufkommen für diese Veranstaltung so gering ist, dass die entstehenden Kosten bezogen auf diese Veranstaltung, eine Überschreitung der wirtschaftlichen Opfergrenze bedeuten würden.

4.7 Das Rücktrittsrecht besteht für petinare jedoch nur, wenn er die zu dem Rücktritt führenden Umstände nachweisen und dem Kunden ein vergleichbares Ersatzangebot unterbreitet hat. Die gezahlte Teilnahmegebühr wird unverzüglich zurückerstattet.

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5. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Verfügbarkeit

5.1 Vertragsgegenstand sind die vom Kunden gebuchten Lernmodule (Flexi-petinare und/oder Live-petinare) bezüglich der in der Buchungs-/Auftragsbestätigung genannten Leistungen und zu den auf der petinare-Webseite angegebenen Endpreisen.

5.2 Bei den Lernmodulen „Flexi-petinare“ handelt es sich um Online-Fortbildungen, welche für eine auf der petinare-Webseite angegebenen Nutzungsdauer jederzeit vom Kunden unter „Meine petinare“ abrufbar sind und vom Kunden auf der petinare-Webseite unter „Meine Bestellungen“ genutzt werden können.

5.3 Bei den Lernmodulen „Live-petinare“ handelt es sich um Online-Seminare, welche für einen auf der petinare-Webseite angegebenen bestimmten Zeitpunkt (Liveübertragung) angeboten werden. Bei Buchung eines „Live-petinare“-Lernmoduls erhält der Kunde 24 Stunden und nochmals 1 Stunde vor Beginn des Lernmoduls eine E-Mail an eine von dem Kunden zuvor an petinare bekanntgegebene E-Mail-Adresse, welcher ein individueller Zugangslink zu diesem Lernmodul beigefügt ist. Während der Liveübertragung des „Live-petinare“- Lernmoduls hat der Kunde die Möglichkeit, im Rahmen einer auf der petinare-Webseite zur elektronischen Kommunikation in Echtzeit (Chat) zur Verfügung gestellten Plattform an den jeweils zu dem Lernmodul angegebenen Dozenten schriftliche Fragen zum Inhalt des Lernmoduls zu richten; im Anschluss an die Liveübertragung des jeweiligen „Live-petinare“- Lernmoduls wird der jeweilige Dozent dann ausgesuchte Fragen beantworten. Ein Anspruch auf Beantwortung einer vom Kunden an den Dozenten gerichteten Frage besteht nicht. Sofern ein solcher „Chat“ für ein „Live-petinare“ Lernmodul nicht angebotenen werden sollte, wird hierauf auf der petinare-Webseite ausdrücklich hingewiesen.

5.4 Die Beschaffenheit der gebuchten Lernmodule ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung zum jeweiligen Lernmodul auf der petinare-Webseite.

5.5 Sofern nicht anders ausgewiesen, sind die „Flexi-petinare“- Lernmodule sofort nach Eingang der vollständigen an die petinare zu leistenden Vergütung bei petinare zugänglich. Die „Live-petinare“- Lernmodule sind zu dem auf der petinare-Webseite angegebenen bestimmten Zeitpunkt zugänglich und danach für den Kunden unter „Meine petinare“ weiterhin für die angegebene Nutzungsdauer abrufbar. Bei etwaigen Verzögerungen kann sich der Kunde zu den in Ziffer 2.2 der AGB angegebenen Zeiten an petinare wenden. Die Dauer der Verfügbarkeit der Lernmodule richtet sich nach der jeweils zum Lernmodul gesondert angegebenen Leistungsbeschreibung.

5.6 Bei „Live-petinare“-Lernmodulen ist der Kunde berechtigt, diese spätestens bis zu einer Stunde vor Beginn des auf der petinare-Webseite bekanntgegebenen Veranstaltungstermins zu stornieren. In diesem Falle bekommt der Kunde von petinare den gezahlten Endpreis sowie etwaige ersparte Aufwendungen vollständig rückerstattet. Die Regelungen zum Widerrufsrecht in der nachstehenden Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben klarstellend unberührt.

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6. Allgemeine Teilnahmebedingungen

Der Kunde verhält sich vertragswidrig, wenn er ungeachtet einer Mahnung eine vertragsgegenständliche Veranstaltung nachhaltig stört oder wenn er sich in erheblichem Maße entgegen der Guten Sitten verhält, sodass ein reibungsloser Ablauf der betreffenden Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann. In diesem Fall behält sich petinare vor, den Kunden von der Veranstaltung auszuschließen. petinare behält sich vor, die Teilnahmegebühr gleichwohl in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines geringeren Aufwandes bleibt dem Kunden unbenommen.

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7. Widerrufsrecht

Nachstehend informieren wir unsere Kunden gemäß Artikel 246 a § 1 Abs. 2 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) über das für Verbraucher bestehende gesetzliche Widerrufsrecht, mithin über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sowie über das Muster-Widerrufsformular.

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8. Preise

8.1 Die Nutzung der „Flexi-petinare“-Lernmodule durch den Kunden ist unverzüglich nach Beendigung der Zahlungsabwicklung möglich. Die Nutzung der „Live-petinare“-Lernmodule durch den Kunden ist ab einem auf der petinare-Website angegebenen bestimmten Zeitpunkt nach Beendigung der Zahlungsabwicklung möglich.

8.2 Die von dem Kunden zu zahlende Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preistabelle von petinare zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

8.3 Alle Preise, die auf der petinare-Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteile.

8.4 Sämtliche Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht petinare ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

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9. Zahlung

9.1 Die Abwicklung der Zahlung zwischen dem Kunden und petinare erfolgt ausschließlich über PayPal PLUS.

9.2 Über PayPal Plus bietet petinare dem Kunden bis zu vier Möglichkeiten zur Zahlung an, wobei der Kunde lediglich bei Auswahl der Möglichkeit "PayPal“ ein sog. PayPal-Konto benötigt. Diese Kontoeröffnung erfolgt über PayPal nach den dafür geltenden Nutzungsbedingungen, auf welche petinare keinen Einfluss hat. Folgende Zahlungsmöglichkeiten bestehen für den Kunden über PayPal Plus:

9.2.1 PayPal (hierzu ist ein PayPal-Konto notwendig).

9.2.2 Lastschrift (kein Erstellung eines PayPal-Kontos notwendig).

9.2.3 Kreditkarte (keine Erstellung eines PayPal-Kontos notwendig).

9.2.4 Vorkasse
Bei Auswahl dieser Zahlungsmethode erhält der Kunde nach Buchungsabschluss eine Buchungsbestätigungs-Mail mit den Angaben zur Überweisung. Die Freischaltung erfolgt nach Zahlungseingang. Der Zahlungseingang (und die Freischaltung) werden dem Kunden durch den Rechnungsversand bestätigt

9.3 Solange die Zahlungsabwicklung nicht erfolgreich abgeschlossen ist, ist petinare berechtigt, den Zugang zu den nicht bezahlten Lernmodulen zu sperren.

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10. Urheberrecht

Die durch oder im Auftrag von petinare erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung bedürfen der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung des jeweiligen Urhebers bzw. Rechteinhabers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von petinare erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte der Kunde trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte entfernen.

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11. Rechteeinräumung

11.1 Die petinare-Lernmodule einschließlich ihrer Bestandteile und die Inhalte der Lernmodule und ihrer Bestandteile sind unter Urheber-, Leistungsschutz-, Designschutz-, Marken-, Namens-, Bildnisschutz- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. petinare räumt dem Kunden an den bezogenen Lernmodulen ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den jeweils buchungsgegenständlichen Lernmodulen ein. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die Lernmodule über die in dieser Rechtseinräumung ausdrücklich gestatteten Nutzung hinaus zu verwerten.

11.2 Es ist unter anderem nicht zulässig, die Leistungen zu konvertieren, zu verändern und im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder in irgendeiner Weise gewerblich zu nutzen.

11.3 Nutzt ein Dritter unbefugt die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlichen petinare-Lernmodulen aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist petinare und die sonstigen Rechteinhaber und Geschädigten von etwa hierdurch entstehenden Schäden einschließlich der Rechtsverteidigungs- bzw. Rechtsverfolgungskosten freizustellen.

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12. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistung und Garantie

12.1 petinare informiert den Kunden hiermit darüber, dass im Hinblick auf die von dem Kunden bezogenen Lernmodule das gesetzliche Mängelhaftungsrecht Anwendung findet. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2 Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit der petinare-Website besteht nicht. petinare übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Produkte jederzeit abrufbar sind, insbesondere nicht für Verzögerungen technischer Art, die nicht in der Verantwortung von petinare liegen. petinare sichert dem Kunden nicht zu, dass dieser die von ihm angeforderten Produkte zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen kann.

12.3 petinare behält sich ferner vor, einzelne Lernmodule im Falle zeitlich befristeter Lizenzen, sowie aus sonstigen Gründen, aus dem Gesamtangebot zu entfernen.

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13. Haftung

13.1 petinare haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet petinare ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet petinare in demselben Umfang.

13.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (13.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

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14. Inhalte und Links auf Seiten von petinare

Die Inhalte auf den Seiten der petinare wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann petinare jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter ist petinare gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist petinare als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird petinare diese Inhalte umgehend entfernen.

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15. Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung

Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Website von petinare jederzeit über den Button ""Datenschutz"" in druckbarer Form abzurufen ist.

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16. Hinweis auf Online-Streitbeilegung (OS)

Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel zwischen Verbraucher und Händler hat die EU-Kommission eine Plattform (die sogenannte OS-Plattform) eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere Informationen erreichen sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

• Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.

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17. Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingende gesetzliche Bestimmung des Staates, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt ist.

17.2 Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird – soweit gesetzlich zulässig – hiermit als Gerichtsstand der Sitz von petinare, derzeit Gießen, vereinbart.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von petinare.

17.3 Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (22.03.2021)